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Schmittens Haushalt ist gut aufgestellt

Es läuft rund in Schmitten. Zumindest finanziell. Denn die Gemeinde am Feldberg kann wieder eine positive Bilanz ziehen, wie in der Rede zum Haushaltsentwurf 2018 deutlich wurde. „Erfreulich ist die Tatsache, dass es wiederum gelungen ist, einen ausgeglichenen, vielmehr einen überschüssigen Haushalt vorzulegen“, erklärte der 1. Beigeordnete Hartmut Müller, der im Moment in Schmitten auch Interims-Verwaltungschef ist. 324 Seiten lang ist das Zahlenwerk, welches Müller zusammen mit Kämmerer Gerd Kinkel und Verwaltungsfachwirt André Sommer am Mittwoch der Presse vorstellte. Müller betonte: „Der Haushalt sieht gut aus. Ein Plus ist drin, Investitionen auch.“ Dies sei auf die gute Arbeit der Verwaltung zurückzuführen und ein großer Verdienst des Parlamentes.

Und tatsächlich: Gegenüber dem Planansatz 2017 weist Schmittens Kernhaushalt, der „Teilhaushalt 11“, aller Planungsvoraussicht aus auch im nächsten Jahr ein deutliches Plus von 975 000 Euro aus. Mehreinnahmen, die jedoch gleich in die erweiterte Kinderbetreuung und die Kreis und Schulumlage (644000 Euro) fließen werden, denn diese Punkte bleiben auch im nächsten Jahr die größten Ausgabeposten. Von den geschätzten 2 462 000 Euro für die Kinderbetreuung sind nur 912 000 durch Gebühren oder Landeszuschüsse und die Beteiligung konfessioneller Träger gedeckt. 1,5 Millionen Euro sind somit als Quersubventionierung aus allgemeinen Steuermitteln zu finanzieren. Und es wird nicht weniger, denn der Bedarf an Kinderbetreuung nimmt weiter zu. Auch in Bezug auf die U3-Gruppen. „Wir kennen den unbekannten Faktor des Familiennachzugs der Vertriebenen noch nicht“ betonte Müller.

Der neue Haushaltsentwurf setzt vor allem auf die Kontinuität bei den Gewerbesteuereinnahmen und orientiert sich dabei am bisherigen Verlauf des laufenden Jahres. Weiterhin plant die Gemeinde die Gebühren in der Wasserversorgung und Abfallbeseitigung konstant zu halten, die Kosten für Abwasser womöglich sogar um 20 Cent pro Liter zu senken. Zudem sollen weder die Grundsteuern A und B, sowie der Gewerbesteuersatz angehoben werden. Optimistisch zeigt sich die Finanzverwaltung auch bezüglich des Vermögenshaushaltes (Investitionsvolumen von 1,35 Millionen Euro). „Alle Beschlüsse der Gemeindevertretung können umgesetzt werden“, heißt es in der Haushaltsrede. Größte Punkte sind hier neben den geplanten Straßen-Sanierungen (Landesstraße vom Roten Kreuz bis nach Niederreifenberg) vor allem die Ratenzahlung für die Halle in Niederreifenberg, sowie für das neue Feuerwehrfahrzeug LF10 für Arnoldshain mit 120 000 Euro (Zuschuss vom Land 45 000 Euro). Dies bestätigte Gerd Kinkel an diesem Mittwoch. Trotzdem – so plant es die Verwaltung – werden zur Umsetzung des Vermögenshaushalts 2018 Kredite in Höhe von 776 700 Euro notwendig.

Auch für das kommende Jahr ist die Konsolidierung des Haushalts der Feldberggemeinde geplant. Dies äußert sich wie auch in den Vorjahren durch den Abbau der kumulierten Kassenkredite, (Altfehlbeträge), die durch die Wirtschaftskrise 2009/2010 entstanden waren. Damals entstanden hohe Einkommenssteuerverluste, hohe Personalkosten blieben aber bestehen. Auch der Ausbau der Kinderbetreuung erhöhte sich, Gebühren (wie die fürs Wasser) konnten damals nicht gedeckelt werden. „Der Haushalt musste quersubventioniert werden, das Loch wurde immer größer“ erklärte Kinkel. Seit mehreren Jahren jedoch arbeitet Schmitten erfolgreich gegen diese Schuldenlast an. Kinkel meinte zur buchhalterischen Bilanz: „Am 31. Dezember 2015 konnten wir unsere Altfehlbeträge auf Null setzen – und das ohne Schutzschirm“. Dennoch belaufen sich die Kassenkredite per 31. Juni 2017 noch auf 4136 829,94 Euro. Hier könnte womöglich die in Aussicht gestellte „Hessenkasse“ helfen. Mit ihr können Städte und Gemeinden ihre Disposchulden loswerden, indem sie die nicht zur Finanzierung von Investitionen genutzten kommunalen Kassenkredite bis zum Juli 2018 auf die „Hessenkasse“ des Landes übertragen können. Die Hessenkasse würde selbst einen erheblichen Teil der Tilgung für die kommunalen Kassenkredite aufbringen, wobei die Kostenersparnis hier bis zu Zweidrittel der von der Kommune aufzubringenden Kosten betragen könnte. Die angehäuften Kassenkreditschulden aus den Vorjahren würden so mit einem Schlag beseitigt werden, da das bisherige „Anarbeiten“ gegen die zum Teil immense Zinslast durch das „Auf-Null-setzen“ ein Ende nehmen würde. „Was uns jetzt das Land Hessen bietet, ist eine Riesen Chance“ so Kinkel zur „Hessenkasse“. Kinkel glaubt, dass sich dadurch die Kreisumlage erhöht, bis die Kassenkredite getilgt sind. Pro Einwohner müssten 25 Euro jährlich gezahlt werden. Bei 9000 Einwohnern in Schmitten vorausgesetzt wäre Schmitten nach neun Jahren komplett schuldenfrei. „Vorausgesetzt, dass die Gemeindevertretung dafür grünes Licht gibt“, erklärt Kinkel. Wie genau in der „Hessenkasse“ diese „Umschuldung“ vorgenommen wird, ist jedoch noch nicht ganz klar und bleibt somit abzuwarten. Sicher ist jedoch, dass auch in den kommenden Jahren künftig gespart werden muss und nicht alles umgesetzt werden kann.

Fazit in der Haushaltsrede ist: „Wer nicht zur Kenntnis nehmen will, dass das Wünschenswerte nicht machbar ist, gefährdet letztendlich selbst das Machbare.“

Dieser Artikel wurde am 4. Oktober 2017 im Usinger Anzeiger veröffentlicht.

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